Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Patentanwaltskanzlei
Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Sindelfingen und dem Großraum Stuttgart.
Jetzt Erstkontakt aufnehmenVon der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Speziell auf die Wirtschaftsstruktur rund um Sindelfingen zugeschnitten – von der Zulieferindustrie bis zum produzierenden Mittelstand.
Technische Entwicklungen für Fahrzeugkomponenten, Baugruppen und Fertigungsverfahren erfordern eine Patentstrategie, die auf die Zusammenarbeit mit OEMs und Tier-1-Zulieferern abgestimmt ist.
Von Vorrichtungen über Werkzeuge bis zu Steuerungs- und Regelungstechnik: Wir begleiten die Anmeldung von Schutzrechten für maschinenbauliche Entwicklungen und Produktionsanlagen.
Gemeinsame Entwicklungen mit Kunden werfen besondere Fragen zu Rechten an Entwicklungsergebnissen auf. Wir beraten Zulieferunternehmen zu Schutzrechtsstrategie und vertraglicher Absicherung.
Rund 80 % der Erfindungen in Deutschland stammen von Mitarbeitenden. Wir unterstützen Unternehmen bei Erfindungsmeldungen, Inanspruchnahme und der Berechnung angemessener Vergütung.
Nicht jede technische Entwicklung eignet sich für eine Patentanmeldung. Wir beraten, wann Geheimhaltung als Betriebsgeheimnis die sinnvollere Schutzstrategie ist und wie sie vertraglich abgesichert wird.
Mittelständische Unternehmen benötigen eine Schutzrechtsstrategie, die zu Budget und Innovationsgeschwindigkeit passt. Wir entwickeln praxisnahe Anmeldestrategien für den produzierenden Mittelstand.
Sindelfingen und der umliegende Wirtschaftsraum sind stark durch Technik, Industrie, Automotive, Maschinenbau und innovative Zulieferunternehmen geprägt. Gerade dort entstehen regelmäßig technische Entwicklungen, die frühzeitig auf Schutzfähigkeit geprüft werden sollten.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Sindelfingen und dem Großraum Stuttgart bei der Sicherung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten Einschätzung einer Erfindung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs.
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenIngenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Sindelfingen und dem Großraum Stuttgart.
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.
Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Grundsätzlich möglichst frühzeitig und vor jeder Offenbarung gegenüber Kunden oder Wettbewerbern, da eine vorherige Veröffentlichung die Neuheit und damit die Patentfähigkeit gefährden kann. Insbesondere vor Angebotsabgaben oder Messepräsentationen lohnt sich eine frühzeitige Prüfung.
Bei gemeinsamen Entwicklungen sollte vertraglich vorab geklärt werden, wem die Rechte an den Entwicklungsergebnissen zustehen und wie bereits bestehende Schutzrechte der Beteiligten behandelt werden. Eine klare Regelung vermeidet spätere Streitigkeiten über Nutzungs- und Anmelderechte.
Erfindungen von Arbeitnehmern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Meldet der Arbeitgeber die Erfindung form- und fristgerecht in Anspruch, gehen die Rechte auf ihn über; im Gegenzug hat der erfindende Mitarbeiter Anspruch auf eine angemessene Vergütung.
Lässt sich eine technische Lösung am fertigen Produkt nicht erkennen und ist eine dauerhafte Geheimhaltung realistisch umsetzbar, kann ein gut abgesichertes Betriebsgeheimnis eine sinnvolle Alternative zum Patent sein – insbesondere bei Fertigungsverfahren, die nicht offengelegt werden müssen.
Vor jeder öffentlichen Präsentation, etwa auf Messen oder gegenüber potenziellen Kunden, sollte geprüft werden, ob eine Patentanmeldung sinnvoll ist, da eine vorherige Offenbarung die Neuheit beeinträchtigen kann. Bei Bedarf empfiehlt sich zusätzlich eine Geheimhaltungsvereinbarung mit den Gesprächspartnern.
Verbesserungen an Maschinen, Vorrichtungen oder Steuerungsabläufen können je nach Ausgestaltung durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Alternativ kommt, wenn die Verbesserung nach außen nicht erkennbar ist, auch eine Geheimhaltung als Betriebsgeheimnis in Betracht.
Nehmen Sie Kontakt mit der Meitinger Patentanwalts GmbH auf.
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